Stadtratssitzung vom 13.04.21

Dagmar Herrmann berichtet:

Am 13.04.21 fand die Stadtratssitzung in Eggenfelden statt. Dort war wieder mal einiges los, gerne möchte ich die wichtigesten Informationen und Entwicklungen mit Ihnen teilen.

Zunächst erfuhren wir von aktuellen, relevanten Entwicklungen:

  • Beim kürzlich beschlossenen Energieeffizienznetzwerk Ostbayern fand bereits das erste Treffen der Stadtspitze mit den Koordinatoren und anderen Bürgermeistern virtuell statt.
  • Die Stadtgremien sind zu Hybridsitzungen angehalten, leider gibt es jedoch noch keine Regelungen
  • Zum abgelehnten Funkmast in Tiefstadt liegen noch keine Genehmigung, aber ebenso keine weiteren Informationen vor.
  • Das Tübinger Modell ist für Eggenfelden nicht vorgesehen, da es sich nicht um eine „Große Kreisstadt“ handelt.
  • Das Bürgerfest fällt dieses Jahr aus.

Bereits zu Beginn fragten wir nach, ob und wann sich die Planungsfirma Stadt-Land-Verkehr bezüglich ihrer bisherigen „Leistungen“ dem Stadtrat zum Bericht stellen werde und vom Bürgermeister ein relativ vages „wahrscheinlich im Mai“ bekommen. Wir bleiben gespannt und verfolgen das Thema weiter, bisher ist hier nämlich noch nicht viel passiert.

Vorgezogen wurde wegen des Interesses der anwesenden Eltern die Entscheidung über die Anschaffung von Luftfiltern für Grund- und Mittelschulen. Die Schulleiter hatten beklagt, dass sie keine Entscheidungsgrundlage hätten, welche Klassenzimmer ausgestattet würden, wenn wir nicht für alle 40 die neuen – besseren – anschaffen würden. Der Antrag wurde trotz Gegenstimmen der gesamten UWG-Fraktion sowie einigen Mitgliedern der CSU-Fraktion mit deutlicher Mehrheit angenommen und es werden 40 Luftreiniger beschafft.

Der Kindergarten am Bürgerwald wird erweitert und das Konzept des beauftragten Architekten, für die Krippe im ersten Stock im Altbau zusätzlich eine „Halle“ zu schaffen, wurde einstimmig begrüßt. Außerdem versicherte man uns, die Möglichkeit einer Nutzung des Dachs für Sonnenenergie zu prüfen. Auch hier bleiben wir dran.

Zu unserem Antrag zur Einführung eines Bußgelds für das unsachgemäße Entfernen von Zigarrettenkippen wurde von allen Stadtratsfraktionen verstanden, dass Zigarettenkippen eine negative Auswirkung sowohl auf Umwelt, als auch auf das Stadtbild haben. Es wurde daraufhin nach Lösungen gesucht, wie man dies angehen kann, beispielsweise durch Aufklärung, Aufhängen von zusätzlichen Aschern, etc.. Diese Maßnahmen sollen in naher Zukunft angegangen werden. Da unsere Ziele das Bewusstsein in dieser Thematik zu stärken sowie nach Lösungen zu suchen erreicht waren, haben wir den Antrag „pro forma“ zurückgezogen. Die Umsetzung der vorgeschlagenen Lösungen werden wir selbstverständlich weiterhin aufmerksam verfolgen und weiter vorantreiben.

Wir haben das Projekt 170 Nations, 170 Host towns vorgestellt: 2023 sind in Berlin die „Special Olympics“, bei denen geistig- und mehrfach Behinderte Sportliche Wettkämpfe austragen. Eine Gemeinde kann eine Delegation von 170 einladen und mit ihnen feiern, Sport treiben, Kultur genießen, bevor die Delegation nach Berlin fährt. Es bietet sich an, gemeinsame Aktionen mit Schulen und den Ruperti- Werkstätten anzustoßen. Auch das Theater sowie unser Jugendparlament könnten gut eingebunden werden. Die Resonanz war erst mal positiv und ich werde den Infoflyer an den Stadtrat schicken. Wir werden das Thema auf jeden Fall weiter vorantreiben, wäre es doch eine tolle Gelegenheit für Eggenfelden.

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